Ein neuer Geist an den Ufern des Kapitals
Die Stadt Washington, D.C. ist an diesem frühen Morgen von einem kühlen Oktoberdunst umhüllt. Die Zeitung, die viele in den Cafés durchblättern, ist gefüllt mit Berichten über die letzte Sitzungsrunde des Senats. Ein detaillierte Regulierungsgesetzgebung steht zur Diskussion — ein juristisches Konstrukt, das nach den verheerenden Finanzkrisen der letzten Dekade so notwendig war wie ein Regenschirm an einem wolkenverhangenen Tag. „Kein neuer Steuerzahler-Rettungsplan“, lautet die Devise. Doch was bedeutet dieser Satz eigentlich?
Eine schmale Passage der Senatsgebäude ist belebt von Mitarbeitern, die an ihren Laptops arbeiten, während sie mit Kollegen über die Auswirkungen der neu eingeführten Rahmenbedingungen diskutieren. Selbst in einem klimatisierten Büro wird spürbar: Es ist Zeit, die großen Fragen des US-amerikanischen Finanzsystems neu zu stellen. Die Gesetzgeber haben Veränderungen im Sinn, die über das bürokratische Flechtwerk hinausgehen, hin zu einer Art ökonomischer Philosophie, die das Kernstück von Vertrauen und Verantwortung in der Finanzwelt neu definieren soll.
Die Schuldenkrise von 2008 hat noch immer ihre Schatten in den Hallen der Macht. Der Ruf nach einer Verantwortung, die über die kurzfristigen Profite hinausgeht, ist lauter denn je. Wie viel sind wir bereit, unseren zukünftigen Generationen zu schulden? Als die Banken damals zusammenbrachen, war es der Steuerzahler, der einsprang — ohne zu fragen, wer die Verantwortung für diese Fehler übernimmt. Deshalb versucht der Senat nun, einen Rahmen zu schaffen, der die Bürger entlastet und gleichzeitig den Banken die Freiheit lässt, wirtschaftlich zu agieren — ohne das Sicherheitsnetz des Staates.
Ein junger Berater, der an der Gesetzgebung mitarbeitet, erklärt energisch: „Wir wollen sicherstellen, dass, wenn eine Bank scheitert, sie tatsächlich die Konsequenzen tragen muss. Potentielle Investoren sollen denken: ‚Wenn ich hier mein Geld investiere, könnte ich es verlieren, wenn die Bank in die Knie geht.‘“ Und so wird aus einer abstrakten rechtlichen Diskussion ein lebendiger Marketingbegriff: ‘The Power of Consequences’.
Diese Entwicklung bekommt eine weitere Dimension, wenn wir die aktuellen wirtschaftlichen Krisen um uns herum betrachten. Die Inflation steigt, die Verbraucherpreise explodieren, und in den Nachrichten hagelt es Meldungen über Banken, die ihre Pensionskassen umstrukturieren müssen — wieder einmal. Was wäre, wenn Gläubiger und Investoren sich gegenseitig zur Verantwortung ziehen und im Falle einer Pleite nicht mehr erwarteten, dass der Staat sie herauszieht? Ein Gedankenexperiment, das in der Realität verankert ist.
Gleichzeitig zeigt der Blick über den Atlantik, dass in Europa ähnliche Fragen diskutiert werden. Dort, wo viele Regierungen noch daran festhalten, dass der Staat immer einen Stabilitätsanker darstellt, gibt es vor dem Hintergrund der Schuldenkrise Bedenken, dass ein solches Handeln nicht nur das Vertrauen in die Märkte untergräbt, sondern auch die volkswirtschaftliche Bilanzen belastet. Die amerikanische Antwort ist also nicht nur eine stereotype Reaktion, sondern eine sowohl politisch als auch gesellschaftlich motivierte Strategie.
Trotz dieser Regulierung bleibt eine unbestimmte Unruhe spürbar. Wie sicher ist das Finanzsystem wirklich? Die Anfragen an die Banken und deren Verpflichtungen sind nun schärfer denn je. Es ist ein schmaler Grat zwischen Fortschritt und Rückschritt — die Banken müssen lernen, auf den Markt zu reagieren, ohne das Gefühl zu erzeugen, sie könnten sich auf den Staat stützen.
Die Vertreter der nicht-sozialistischen Parteien sehen das in einem positiven Licht. Es wird als der Einstieg in eine neue Ära des verantwortungsvollen Investierens gedeutet. Die Ironie ist jedoch, dass genau diese Fallen der Ungewissheit immer wieder zu den größten Bruchstellen des Marktes führen können. Wenn die Banken lernen, ohne Sicherheitsnetz zu fliegen, was passiert dann mit dem Rest des Ökosystems? "Jeder für sich", könnte die Antwort sein — oder eine sinkende Welle, die alle mit sich zieht.
Im Endeffekt steht die USA als ein Experimentierfeld da, das versucht, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Der Senat hat einen rechtlichen Rahmen geschaffen, doch die Frage bleibt: Wird dieser Rahmen stark genug sein, um in einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit zu bestehen, oder wird er, wenn das nächste Sturmalarm läutet, in sich zusammenfallen wie ein Kartenhaus? Schritt für Schritt wird sich das Bild klären. In einer Welt der Finanzialisierung sind die Bürden der Verantwortung und das Vertrauen in die Regulierung jedoch eine Delikatesse, die sorgfältig abgewogen werden muss.
