Die gleisenden Lichter der Hauptstadt manifestieren sich im dunkelblauen Himmel, während die ersten Sterne erblühen. Das Regierungsviertel in Berlin wirkt wie ein Aufbruch zu neuen Horizonten, und eine spürbare Spannung schwingt in der Luft. An diesem speziellen Mittwochmorgen hat das Bundeskabinett in einem unscheinbaren Raum im Bundeskanzleramt über ein Thema beraten, das die sicherheitspolitische Landschaft Deutschlands nachhaltig verändern könnte: den Nationalen Sicherheitsrat.
Der Begriff gibt Anlass zu unterschiedlichen Assoziationen. Für manche ist er ein schickes Blütenblatt der politischen Rhetorik, während andere tiefere, fast existenzielle Fragen über Sicherheit, Vertrauen und Verantwortung darin erkennen. Der neue Rat, der am Montag, der 25. September 2023, beschlossen wurde, könnte, so hoffen die Verantwortlichen, als Katalysator dienen, um die vielschichtigen Aspekte der Sicherheitspolitik – innen- wie außenpolitisch – neu zu ordnen.
Tief im Herzen Berlins, umgeben von Ministerien und der symbolischen Architektur der deutschen Politik, gab es ein Vorgespräch zwischen den Beteiligten. Politiker und Sicherheitsfachleute, ausgestattet mit einer Mischung aus Optimismus und Skepsis, tauschten beim Kaffee ihre Meinungen aus. „Die Welt ist kompliziert geworden“, hört man einen gefassten Mann in einem dunkelblauen Anzug sagen, dessen Name in den Nachrichten oft fällt. „Wir brauchen Strukturen, die das Gesamtbild erfassen und eine proaktive Haltung einnehmen.“ Ein anderer, jünger und weniger bekannt, hebt den Finger und präzisiert: „Wir müssen auch Kommunikationstechniken betrachten. Es ist nicht nur eine materielle Herausforderung, sondern auch eine zwischenmenschliche.“
Der Nationale Sicherheitsrat, so ist es im Ministerium verlautbart worden, soll die Erfassung des sicherheitspolitischen Lagebildes in Deutschland verbessern. Ein Ziel, das erst vor kurzem, nach dem Ukrainen-Krieg, in den Hintergrund gerückt war – ein Schock, der der Bundesrepublik in einem Augenblick die fragilen Fundamente ihrer sicherheitspolitischen Gewissheiten entblößte. Historiker sprechen bereits von einem Wendepunkt, denn Deutschland, lange Zeit geprägt von einem tiefen Misstrauen gegenüber militärischen Entscheidungen, sieht sich nun einem neuen Imperativ gegenüber: der Notwendigkeit, nicht mehr nur zu reagieren, sondern strategisch zu agieren.
Eingebettet in die Diskussionen um den Sicherheitsrat steht auch die Diskussion um den vorherigen Krisenstab, der sich nicht als ausreichend erweisen konnte. Hier kleben noch die Spuren von zahlreichen Entscheidungen, die zum Teil aus der akuten Unsicherheit heraus getroffen wurden und die das Vertrauen der Bürger in die Politik erschüttert haben. Ein Herr, der lange im Schatten der Politik agierte und nun mehr Beachtung findet, erzählt: „Wir waren überfordert mit der Komplexität der Herausforderung. Das war nicht nur eine Frage von Datenaustausch, sondern auch von Prozessen und Verantwortlichkeiten.“
Diese Überlegungen sind genau das, was einige der Stammtischgespräche in Deutschlands Städten und Dörfern speisen – das Bedürfnis nach Sicherheit und Klärung, verpackt in einer tiefen Verunsicherung über die Umstände, die uns umgeben. Ein Restaurant in Kreuzberg, mit seinen bunten Lichtern und der vibrierenden Atmosphäre, zieht eine vielgestaltige Klientel an. Tische, an denen mit lauten Stimmen debattiert wird, während Kellner hastig die Bestellung aufnehmen. „Wir müssen den Menschen vermitteln, dass es nicht nur um Sicherheit im klassischen Sinne geht“, sagt eine junge Frau, die mit ihren Kommilitonen am Tisch sitzt. „Es geht auch um soziale Sicherheit, um Gerechtigkeit, um ein Gefühl des Sichereingebettetseins.“
Es ist gerade diese Sichtweise, die viele im neuen Sicherheitsrat als essenziell erachten. In der Gedankenwelt von Experten und Mitarbeitenden gibt es eine breite Diskussion über eine ganzheitliche Sicherheitsstrategie, die nicht einfach nur militärische Maßnahmen inkludiert, sondern auch wirtschaftliche, soziale und ökologische Dimensionen umfasst. „Wir müssen über den Tellerrand der traditionellen Sicherheitsdenke hinausblicken“, äußert sich einer der Berater mit einem ernsten Blick und einer kurzen Bewegung der Hand, als wolle er die alten Muster durchbrechen.
Dabei wird in den nächsten Monaten und Jahren auch beobachtet werden müssen, wie bedeutend der Nationale Sicherheitsrat tatsächlich wird. Der Schatten der Ängste, wie viel Einfluss der Rat tatsächlich haben kann und wird, schwebt über den Debatten. Werden die Gremien tatsächlich wirksam zusammenarbeiten? Welche Rolle wird der Bundeswehr dabei spielen, und wie wird die Zivilgesellschaft auf diese Veränderungen reagieren?
Die Kiesschichten in den tiefen Gassen Berlins sagen viel über die Seele dieser Stadt aus. Hier, wo es um politische Avantgarde und traditionelle Verzweigungen geht, wird die Herausforderung umso größer: verschiedene Stimmen, klare Meinungen und kreative Lösungen müssen in einem harmonischen Klang zusammengeführt werden. Der Nationale Sicherheitsrat könnte das Scharnier sein, um diese unterschiedlichen Saiten zusammenzubringen, eine Art Orchester, das Freiräume eröffnet und Renaissance-Elemente der Sicherheitspolitik pflegt – und doch gibt es die ständige Gefahr, dass diese Vision in der Komplexität des politischen Alltags verloren geht.
So wandelt sich das Bild des deutschen Sicherheitsdenkens, während hinter den Kulissen das Ringen um ein modernes und gesichertes Deutschland weitergeht. Und irgendwo in der Werktagshektik, zwischen den politischen Konflikten und den menschlichen Geschichten, wird es an der Gesellschaft liegen, das Gehör für ihre Ängste, Hoffnungen und Träume zu schärfen und den Nationalen Sicherheitsrat zu einer Institution zu machen, die nicht nur in Gremien, sondern letztendlich auch in den Herzen der Menschen verankert ist.
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